Donnerbauer zum Urheberrecht: Wir brauchen rasche Lösung!

Hochkarätige Experten aus allen betroffenen Branchen, darunter Regisseur Stefan Ruzowicky, Filmproduzent Krausz, Papermoon-Musiker Christof Straub ua. haben eine umfassenden und breitgefächerten Blick auf die aktuellen Herausforderungen und Problemstellungen im Zusammenhang mit der Materie Urheberrecht gerichtet. „Wir brauchen eine rasche Lösung für eine ausgewogene Abgeltung und Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke: vor allem im kulturellen Bereich, aber auch in anderen Bereichen wie z.B. der IT-Programmierung. Es gilt jetzt, gemeinsam mit den Betroffenen und den Experten des Justizministeriums über das Thema weiter zu diskutieren, flankierende Maßnahmen zum derzeit geltenden Urheberrecht auszuarbeiten, einen Schutz im digitalen Zeitalter zu ermöglichen und weitere ergänzende Möglichkeiten gegen die Verletzung von geistigem Eigentum zu schaffen“, sagte der ÖVP Justizsprecher Abgeordneter Heribert Donnerbauer anlässlich der Enquete.
Wichtig ist bei dieser Debatte eine Differenzierung. Lag bei der Enquete der Hauptfokus auf der Verwertung und wirtschaftlichen Nutzen, so darf man nicht vergessen, dass Eigentumsrecht auch an geistigen Leistungen und Werken weitergeht und für uns sehr wichtig ist. Jeder, der ein geistiges Werk schafft, muss selbst entscheiden können, ob er dieses veröffentlichen und davon in der Folge wirtschaftlich profitieren will. Kreative brauchen Schutz- und Kontrollmöglichkeiten. Diese angeführte Unterscheidung ist auch für die Arbeit an der konkreten politischen Umsetzung wichtig.
Der internationale Zusammenhang ist bei diesem Thema hervorzuheben. „Der Gegner sitzt woanders, nämlich bei einigen großen Konzernen, die mit fremden Inhalten sehr gute Geschäfte machen“, dieser Satz wurde bei der Enquete sehr häufig zitiert. Viele Benutzer nehmen Leistungen sehr unbefangen in Anspruch – nicht deswegen, weil sie kriminelle Energie entwickeln, sondern weil sie sich über den Eingriff in fremde Rechte und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu wenig bewusst sind oder getäuscht werden. Wir brauchen mehr Verständnis dafür, dass bestimmte Leistungen abgegolten werden. Bisher ist es hauptsächlich um die Auseinandersetzung zwischen jenen gegangen, die die Regeln intensivieren wollen und jenen, die Leistungen nutzen und nichts dafür bezahlen.
„Ich plädiere daher für mehr Verständnis, dass geistige Leistungen auch abgegolten werden müssen, um den Schöpfern eine wirtschaftliche Existenz zu ermöglichen“, schloss Donnerbauer.